Kreis-Jusos wollen Opposition

Veröffentlicht am 24.03.2016 in Pressemitteilungen
 

Nach ihrer sorgfältigen Wahlnachlese fordern die Jusos des Kreisverbands Biberach die Landes-SPD auf, die Opposition einer möglichen Regierungsmitverantwortung vorzuziehen.

„Das miserable Abschneiden mit gerade noch 12,7% zeigt für uns deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürgern keine SPD-Beteiligung in der neuen Legislaturperiode wollen. Aus unserer Sicht sind ganz klar die Grünen und die CDU gefragt. Gleichzeitig sagen wir aber auch, dass wir ein mögliches Bündnis aus CDU, SPD und FDP eine klare Absage erteilen so wie wir die Absage der FDP für ein mögliches Ampel-Bündnis respektieren. „Wir dürfen nicht Steigbügelhalter für den Wahlverlierer Guido Wolf sein und dem eindeutigen Wähler-Willen, Winfried Kretschmann soll weiterhin Ministerpräsident bleiben, Rechnung tragen. Auch wenn das heißt, dass die AfD die stärkste Fraktion in der Opposition stellen wird. Das müssen wir wohl leider in Kauf nehmen müssen“ so der Kreisvorsitzende Erik Volkmann.

Die Kreis-Jusos sehen in der Opposition die Chance, das schlechte Abschneiden der SPD in Ruhe aufzuarbeiten und die entsprechenden Lehren daraus ziehen. „Schon bei der letzten Landtagswahl 2011 haben wir an Stimmen verloren. Dieses Mal nochmals eine Schippe darunter. Die SPD muss sich fragen, welchen weiteren Kurs sie in Zukunft fahren möchte. Wir sind der Meinung, wir verlieren an Glaubwürdigkeit und Vertrauen bei den Menschen, die die SPD jahrelang stark gemacht hat. Die SPD muss mit allen Kräften versuchen, die kleinen Leute wieder mehr in den Fokus ihrer Politik zu nehmen. Die soziale Gerechtigkeit muss viel deutlicher als das Markenzeichen der SPD gemacht werden.“ kommentierte die stellvertretende Kreisvorsitzende Elise Allgaier.

Für die Aufarbeitung wollen die Kreis-Jusos nicht nur kritisieren, sondern sich auch aktiv für eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung ihrer Mutterpartei einsetzen. „Auch wenn die Wahl eine schreckliche Zäsur für uns war, gehen wir nicht gebückt aus diesem Wahlergebnis. Gerade im Hinblick auf das Erstarken der AfD lohnt es sich, für eine Partei des sozialen und friedlichen Ausgleichs zu kämpfen. Die SPD wird weiterhin gebraucht- jetzt erst recht!“ so Erik Volkmann abschließend.