Mindestlohn für alle Branchen

Veröffentlicht am 18.12.2007 in Bundespolitik
 

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, für einen Mindestlohn für alle Beschäftigten zu kämpfen: "Der Mindestlohn kommt, da bin ich ganz sicher. Für alle", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag".

Man habe in der Koalition vereinbart, das Entsendegesetz für die Branchen zu öffnen, bei denen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dies wollen. "Ich bin sicher, da werden sich einige melden", sagte Scholz.

Man habe in der Koalition vereinbart, das Entsendegesetz für die Branchen zu öffnen, bei denen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dies wollen. "Ich bin sicher, da werden sich einige melden", sagte Scholz.

Für die Branchen, in denen es keine Tarifstrukturen und überhaupt keine Sicherheiten für die Beschäftigten gebe, "werden wir das Mindestarbeitsbedingungsgesetz aus der Zeit Ludwig Erhards weiterentwickeln, um Zustände zu bekämpfen, die wir für unakzeptabel halten", sagte Scholz. Statistiken, wonach Mindestlöhne Arbeitsplätze kosten würden, bezeichnete der Minister als "professoralen Unsinn".

Die Erfahrungen in anderen Ländern zeigten, dass ein Mindestlohn keine Arbeitsplätze vernichte. Großbritannien habe Ende der 90er Jahre einen gesetzlichen Mindestlohn eingeführt. Heute habe das Land Vollbeschäftigung. Die Zahl der Arbeitsplätze steige weiter, so dass dort der Arbeitsmarkt für Osteuropäer geöffnet worden sei. "Es spricht manches dafür, dass ein Mindestlohn den Arbeitsmarkt sogar beleben kann", sagte Scholz.