Neujahresempfang mit Claus Schmiedel

Veröffentlicht am 11.01.2009 in Veranstaltungen
 

Begeistert zeigten sich auch dieses Jahr die über 50 Besucher des Neujahresempfangs der JUSOS im „Alten Haus“, diesmal mit Claus Schmiedel, dem Vorsitzenden der SPD-Landratsfraktion als Redner. Unter den Besucher befanden sich unter anderem Martin Gerster (MdB), Martin Rivoir (MdL) und Stephan Binsch, der stellvertretende Vorsitzende der JUSOS in Baden-Württemberg.

Schmiedel, der nun seit fast genau einem Jahr die Landtagsfraktion führt, trat 1972 bereits der SPD bei um für Willy Brandt Wahlkampf zu machen. In seiner Rede klärte er die Ziele der Fraktion, angefangen bei der Umweltpolitik. Während Ministerpräsident Oettinger bis zum Jahr 2030 etwa 20 % der Energien aus regenerativen Energien erhalten möchte, wies Schmiedel darauf hin das dies bereits in vielen Landkreisen Baden-Württemberg, wie auch dem Landkreis Biberach bereits der Fall sei, was er lobte. Deshalb müsse man das Ziel viel höher setzen, damit Atomkraftwerke nicht eine Renaissance erhalten, sondern endlich abgebaut werden können. Die Forschung und der Bau der Träger würden außerdem zahlreiche neue Arbeitsplätze schaffen und auch zum Exportschlager werden wie es bei der Solarenergie bereits der Fall ist. Schmiedel warnte damit ausdrücklich davor die Umweltbemühungen zurückzuschreiben, wie es von der CDU geplant ist. „Wenn sich die CDu auf einen Umwelt-Wahlkampf mit uns einlässt“, bemerkte Schmiedel „kann sie nur verlieren.“

Auch die Bildungspolitik der Regierungsparteien setzte Schmiedel unter Beschuss. Er hob drei Säulen hervor, die nach der Meinung der Landtagsfraktion der Sozialdemokraten geändert werden müssen: Einmal die Einführung einer kostenlosen Kindergartenpflicht mit individueller Forderung und Schulvorbereitung wie Deutschunterricht für ausländische Kinder, eine Gesamtschule bis zur 10. Klasse mit individueller Fachförderung und die Verbreitung der Ganztagesschulen sodass auch fortwährend Betreuung bei den Hausaufgaben vorhanden ist. Er kritisierte die Bildungspolitik von Kultusminister Rau insbesondere im Bezug auf das G8, dass die Kinder unter großen Druck setzt, besonders wenn diese keine außerschulischen Bildungsmöglichkeiten besitzen und die Studiengebühren, für die oft auch eine Mittelstandsfamilie nur schwer aufkommen kann. Bereits rückgängige Studentenzahlen beweisen, dass die Gebühren viele vor weiterer Bildung zurückschrecken lassen. Auch hob Schmiedel hervo,r dass endlich Schluss sein müsste mit ständigem Lohndumping. „Wir sind Exportweltmeister wegen der Qualität unserer Waren und nicht weil wir unsere Arbeiter ausbeuten um eine möglichst große Masse zu erhalten!“ rief Schmiedel und erntete Applaus. Er fordert wie die Bundes-SPD endlich die Einführung eines Mindestlohnes und endlich den Stopp von unfairen Steuersätzen, die einen höheren Lohn sofort wieder stark dezimieren würden. Mit diesen Forderungen, so Schmidel, kann die SPD Baden-Württemberg dann 2011 in den Wahlkampf ziehen. Nach der Rede folgte noch eine angeregte Diskussion mit den Zuhörern, wobei Schmiedel auf jede Frage sehr detailliert und fachkundig eingehen konnte. Auch über den Geschenkkorb der JUSOS Biberach unter der Veranstalterin und Vorsitzenden Evi Simmler freute er sich sichtlich. Er habe den Abend genossen, wie wir auch.
Schmiedel